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Die Sozialversicherungsanstalt – Geschichte und Entwicklung

Die Sozialversicherungsanstalt wurde am 1. November 1994 durch das Gesetz Nr. 274/1994 über die Sozialversicherungsanstalt gegründet und als eine Institution des öffentlichen Rechts mit der Ausführung der gesetzlichen Krankenversicherung und Rentenversicherung beauftragt. Diese Aufgaben übernahm sie von ihrer Vorgängerin, der Nationalen Versicherungsanstalt. Am 1. April 2002 übernahm sie von der Slowakischen Versicherungsanstalt ebenso die Haftung des Arbeitgebers für die, infolge der Arbeitsunfälle und der Berufskrankheiten entstandenen Schäden, die Unfallversicherung. Seit dem 1. Januar 2004 führt sie die Sozialversicherung aufgrund des Gesetzes Nr. 461/2003 zur die Sozialversicherung, d. h. die Kranken-, die Rentenversicherung, die Alters- und Invaliditätsversicherung, ferner die Unfall-, Garantie- und Arbeitslosenversicherung, aus. Seit dem 1. Januar 2005 übernahm sie ebenfalls Aktivitäten im Rahmen der Altersrentensparprogramme, vor allem führt sie die Beiträge ab, leitet diese an die Pensionsfonds führende Gesellschaften weiter und registriert die Verträge zu den Altersrentensparprogrammen.

Das Aufsichts- und Kontrollorgan der Sozialversicherungsanstalt ist der Aufsichtsrat, der gegenwärtig aus 11 Mitgliedern besteht. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats ist der Minister für Arbeit, Soziales und Familie der Slowakischen Republik. Die Mitglieder des Aufsichtsrats werden mit der Ausnahme des Vorsitzenden durch den Nationalrat der Slowakischen Republik gewählt und abberufen.

Die fundamentale Einkommensquelle der Sozialversicherungsanstalt stellen die, von den Versicherten, Arbeitgebern und vom Staat für die Kranken-, Renten-, Invaliden-, Unfallversicherung und die in den Solidaritätsreservefonds abgeführten Beiträge, dar. Durch das Gesetz zur Sozialversicherung werden die beitragspflichtigen Versicherten für die einzelnen Versicherungsarten, die Prozentsätze, Bemessungsgrundlagen, Abführungen der Beiträge, die Forderungen, die Sanktionen und Pönalien definiert. Das Budget und der Jahresabschluss werden vom Nationalrat der Slowakischen Republik genehmigt.

Durch das Gesetz Nr. 461/2003 zur Sozialversicherung wird den Organen der staatlichen Aufsicht, d.h. dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Familie der Slowakischen Republik und dem Finanzministerium der Slowakischen Republik, die Befugnis, die Ausführung der Kranken-, Renten-, Unfall-, Garantie- und Arbeitslosenversicherung zu beaufsichtigen, erteilt.